Zur Ökonomik blockierender Patente

Die vorliegende Untersuchung ist eine eine Doktorarbeit, die am Wirtschaftswissenschaft- lichen Fachbereich der Universit t Hamburg verfa t wurde. Sie ist einer vergleichsweise engen aber doch sehr wichtigen Fragestellung des Patentschutzes gewidmet. Patente bil- den einen "Seitenweg" konomischer Forschung, dem in neuerer Zeit mehr und mehr Auf- merksamkeit gewidmet wird. Die reine Lehre verk ndet zun chst einmal, da Monopole dem Gemeinwohl abtr glich und darum zu verhindern seien. Hehre Prinzipien lassen sich jedoch nur selten uneingeschr nkt durchhalten. Will man den technischen Fortschritt ver- wirklichen, so m ssen sich Forschung und der Mut zur Innovation auch lohnen. Zu diesem Zwecke gew hren Patente ein zeitlich und auch inhaltlich begrenztes Monopol. Um derar- tige Monopole entbrennt nun - so erhofft man sich das wenigstens - ein Wettbewerb. Auch dieser Wettbewerb um die Ausnahme vorn Wettbewerb ist nicht uneingeschr nkt vertretbar. Ein umfassender Patentschutz kann weiteren Forschungswettbewerb behindern oder gar verhindern, so da mit einern Patent auch ein Forschungsmonopol entsteht, das es wiederum zu verhindern gilt. Derartige "blockierenden Patente" sind der Gegenstand der Arbeit. Es versteht sich von selbst, da hier eine komplexe Problematik vorliegt. Wie kann ein vern nftiger Patentschutz gestaltet werden, so da dem Wettbewerbsgedanken Rechnung getragen wird, ohne da die Freiheit des Wettbewerbs eben diese Freiheit behindert? Schlie lich steht hinter alledem die Frage nach der Natur des technischen Fortschritts.