Zulassigkeit Der Vertragsstrafe in Vorformulierten Arbeitsvertragen

Vertragsstrafen dienen als Druckmittel zur Absicherung vertraglicher Pflichten und erleichtern dem Glaubiger die Durchsetzung einer Ersatzforderung im Falle der Pflichtverletzung. Ob sie in Arbeitsvertragen wirksam vereinbart werden konnen, ist im Zuge der Erstreckung des AGB-Rechts auf Arbeitsvertrage zum 1. Januar 2002 zweifelhaft geworden. Die Arbeit analysiert das Rechtsinstitut der Vertragsstrafe, untersucht die Besonderheiten des Arbeitsrechts im Rahmen der AGB-Kontrolle und ermittelt darauf aufbauend die Voraussetzungen der Zulassigkeit von Vertragsstrafen in vorformulierten Arbeitsvertragen. Sie gelangt zu dem Ergebnis, dass Vertragsstrafen sowohl fur die arbeitnehmerseitige Losung vom Arbeitsvertrag als auch fur sonstige Pflichtverletzungen weiterhin grundsatzlich wirksam vereinbart werden konnen. Die Strafklausel darf den Arbeitnehmer jedoch weder hinsichtlich der verwirkten Tatbestande noch der Hohe der Strafe unangemessen benachteiligen.