Zielbestimmungen Im Mehrebenensystem

Die vorliegende Arbeit vergleicht die Staatszielbestimmungen im Grundgesetz mit den Zielbestimmungen im Unionsvertrag, in den Gemeinschaftsvertragen und im Vertrag uber eine Verfassung fur Europa. Die Herausarbeitung der Unterschiede und Gemeinsamkeiten ist dabei fur die Losung moglicher Konflikte zwischen den Zielbestimmungen der verschiedenen Ebenen relevant. Diese potenziellen Zielkonflikte werden ebenso untersucht wie wechselseitige ebenenubergreifende Einflusse. Die Autorin pladiert dabei fur flexible Konfliktlosungsmechanismen statt starrer Vorrangregeln. Eine wechselseitige integrative Auslegung ermoglicht die Konfliktvermeidung schon im Ansatz und erzielt so einen konsensualen Ausgleich. Im Rahmen dieses Ausgleichs erfahren die Staatszielbestimmungen des Grundgesetzes gemeinschaftsrechtlich bedingte Anpassungen und Neuakzentuierungen.