WTO und Klimaschutz

Klimaschutz muss uber nationale Massnahmen erreicht werden. Doch sind Mitgliedstaaten der WTO dabei in der Wahl ihrer Massnahmen nicht frei. Eine grosse Zahl der derzeitigen und zukunftigen Klimaschutzmassnahmen hat Konsequenzen fur den grenzuberschreitenden Handel. Daher sind derartige Massnahmen an den Vorgaben des WTO-Rechts zu messen. Bei der Untersuchung des WTO-Rechts unter diesem Aspekt gelangt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass die bereits vorhandenen Regelungsinstrumente ausreichen, einen angemessen Ausgleich zwischen Handelsliberalisierung und Klimaschutz zu schaffen. Daneben kann das WTO-Recht in begrenztem Umfang auch als Katalysator fur Klimaschutz eingesetzt werden. Dies ist vor allem im Rahmen der Zollpraferenzen fur Entwicklungslander moeglich.