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Wirtschaftsvertrage rechtssicher gestalten

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Beskrivelse

Vertrage sollen wirtschaftliche Ziele verwirklichen. Das konnen sie nur deshalb, weil Regeln bestehen, welches Verhalten durch Vertrage bewirkt, im Streitfall erzwungen werden kann. Diese Regel gibt das Recht vor. Wandelt sich das Recht - wie zuletzt gravierend durch das deutsche Schuldrechtsmodernisierungsgesetz und die europaische Kartellrechtsverordnung - muss sich zwangslaufig auch die Wirkung von Vertragen andern. Fruher galt vornehmlich der Grundsatz, dass vor allem geschehen musse, was die Vertragspartein gewollt haben. Heute gilt zunehmend, dass nur noch geschehen soll, was den Wertvorstellungen des Gesetzgebers entspricht. So wird die Inhaltskontrolle von Vertragen erzwungen. Gelten soll nur, was drei Filter - Auslegung, Billigkeitskontrolle von Allgemeinen Geschaftsbedingungen, Kartellrecht - ohne Beanstandungen passiert.Es ist nicht immer leicht zu uberschauen, welche Konsequenzen die Inhaltskontrolle fur die Verwirklichung der Ziele der Vertragsparteien hat. Aber die sichere Wertung der Vereinbarungen ist notig, um die wirtschaftlichen Folgen eines Vertrags zu erkennen und zu gestalten. Dabei soll dieses Buch helfen.

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