Wertbezogene Normen Und Unlauterer Wettbewerb

Lange Zeit hat die Rechtsprechung Verstosse gegen wertbezogene Normen als unmittelbar unlauter im Sinne des UWG bewertet und hieraus eo ipso einen Unterlassungsanspruch der Mitbewerber und anderer Klageberechtigter gefolgert. In jungster Vergangenheit ist der BGH von dem Dogma der per-se-Sittenwidrigkeit abgeruckt und wendet nunmehr differenzierte Kriterien bei der Beurteilung von Verstossen gegen ausserwettbewerbliche Vorschriften im Wettbewerb an. Die Verfasserin nimmt die Rechtsprechungsentwicklung zum Anlass, die Unterscheidung zwischen wertbezogenen Normen einerseits und "wertneutralen Normen" andererseits neu zu uberdenken. Die kritische Wurdigung der Rechtsprechungsanderung und die Diskussion alternativer Losungsmoglichkeiten bilden dabei den Schwerpunkt der Arbeit.