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Vorlagepflichten Und Geheimhaltungsinteressen Im Verwaltungsprozess in Deutschland Und Frankreich

Bog
  • Format
  • Bog, paperback
  • Tysk
  • 196 sider

Beskrivelse

Erstmals befasst sich eine Monographie umfassend mit dem Recht der Aktenvorlage im Verwaltungsprozess nach der Novelle des 99 VwGO im Jahr 2002. Kern der neuen Regelung ist die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Einfuhrung eines "in camera"-Verfahrens in Deutschland. In diesem Verfahren pruft das Gericht die Geheimhaltungsbedurftigkeit von Unterlagen "in camera," also unter Ausschluss des Akteneinsichtsrechts. Der Autor wahlt einen Rechtsvergleich mit Frankreich, wo dieses Verfahren seit 1989 praktiziert wird. Einleitend wird der Leser in die wesentlichen allgemeinen Unterschiede der Rechtslage in beiden Landern eingefuhrt. Sodann vergleicht der Autor jeweils die Regelungen uber die Pflichten zur Vorlage von Unterlagen und uber den Schutz von Geheimnissen. Es folgt eine Darstellung, auf welche Weise in Deutschland und in Frankreich Informations- und Geheimhaltungsinteressen im Verwaltungsprozess zum Ausgleich gebracht werden. Das "in camera"-Verfahren ist hier in beiden Landern von zentraler Bedeutung. Der Autor bringt seine an deutschen und franzosischen Verwaltungsgerichten gesammelten praktischen Erfahrungen in die Untersuchung ein.

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