Staatenbezogene Wirtschaftssanktionen zwischen Souveränität und Menschenrechten

Von Staaten konnen Gefahren ausgehen und Volkerrechtsbruche begangen werden, auf die andere Staaten zum Schutz ihrer selbst und ihrer Bewohner reagieren mussen. Zugleich sind die Staaten durch die Globalisierung wirtschaftlich auf das Engste vernetzt und vom grenzuberschreitenden Handel abhangig geworden. Damit sind Wirtschaftssanktionen das Mittel der Wahl, um Gefahren zu begegnen und das Volkerrecht durchzusetzen. Staatenbezogene Sanktionen treffen zuerst die Bevolkerung des Zielstaates. Das traditionelle formale Verstandnis der Staatensouveranitat konnte keine effektiven rechtlichen Rahmenbedingungen hervorbringen. Neuere volkerrechtliche Entwicklungen stellen das Individuum generell in den Vordergrund, materialisieren die Souveranitat vor dem Hintergrund der responsibility to protect mit menschenrechtlichen Schutzpflichten und betonen die Frage der Verhaltnismassigkeit. Matthias Valta behandelt das Welthandelsrecht, das Interventionsverbot, das Recht der Gegenmassnahmen und die Grund- und Menschenrechte, differenziert zwischen Volkerrecht, Europarecht und deutschem Recht und betrachtet exemplarisch vier Fallstudien aus dem Irak, Iran, Kuba und Russland.