Solidaritätszuschlag und Solidarpakt: Perspektiven für den "Aufbau Ost" nach 2019

Nach der anf nglichen Euphorie ber die deutsche Wiedervereinigung wurde offensichtlich, dass der Angleichungsprozess l nger andauern sollte als anf nglich antizipiert. Das Ausma der gescheiterten Planwirtschaft in der DDR wurde anfangs untersch tzt und die wirtschaftliche Situation f hrte dazu, dass immer mehr finanzielle Unterst tzungsmittel f r den ausgerufenen "Aufbau Ost" zur Verf gung gestellt werden mussten. Durch die Einf hrung eines befristeten Solidarit tszuschlags f r die Jahre 1991 und 1992 sollte ein finanzieller Beitrag aller Bev lkerungsgruppen zu den Kosten der Einheit geleistet werden. Im Jahr 1995 wurde der Solidarit tszuschlag erneut eingef hrt - diesmal allerdings unbefristet. Daher wird der Solidarit tszuschlag auch knapp 20 Jahre nach seiner Wiedereinf hrung weiterhin als Erg nzungsabgabe erhoben. In Bezug auf die politische und finanzielle Unterst tzungsleistung f r den "Aufbau Ost" konnte ein Kompromiss zwischen der Bundesregierung und den Bundesl ndern erzielt werden. Auf den Fonds "Deutsche Einheit" im Zeitraum 1990 bis 1994 folgte ab dem Jahr 1995 ein Solidarpakt im Rahmen des Bund L nder Finanzausgleichs durch die Bereitstellung von Zuweisungen. Der Solidarpakt hatte urspr nglich eine Laufzeit bis einschlie lich 2004 und wurde bereits 2001 bis zum 31. Dezember 2019 verl ngert. Im Rahmen der vorliegenden Arbeit soll untersucht werden, in welchem Ma e eine Fortf hrung von Solidarit tszuschlag und Solidarpakt nach 2019 weiterhin gerechtfertigt ist. Um eine angemessene Einsch tzung der Gegebenheiten nachzuvollziehen, sollen themenorientierte Studien von f hrenden Wirtschaftsforschungsunternehmen einbezogen werden.