Regulierungsfreistellungen fur neue Elektrizitats- und Erdgasinfrastrukturen

Die Verwirklichung des europaischen Energiebinnenmarkts erfordert sowohl im Elektrizitats- als auch im Erdgassektor neue Infrastrukturen in Gestalt von grenzuberschreitenden Verbindungsleitungen, Pipelines und Flussiggasterminals. In einem Umfeld umfassender Regulierung koennen sich hoheitlich festgelegte Netzanschluss- und Netzzugangsbedingungen hierbei jedoch als Hemmschuh erweisen. Befristete Regulierungsfreistellungen bieten die Chance, ausreichende Investitionsanreize und funktionierende Marktregulierung zusammen zu fuhren. Harmonisch einfugen in die Marktregulierung koennen sich Regulierungsfreistellungen jedoch nur unter strengen wettbewerblichen Voraussetzungen. Zur Beschreibung des rechtlichen Ordnungsrahmens stellt Matthias Wegner die in Art. 17 VO (EG) Nr. 714/2009 und Art. 36 Richtlinie 2009/73/EG enthaltenen Freistellungsinstrumente dar, ordnet sie in die bestehenden Vorgaben des europaischen Energierechts ein und entwickelt eine wettbewerbskonforme Auslegung der Bestimmungen.