Rechtssicherheit ALS Freiheitsschutz

Die Freiheit des Einzelnen hat nicht zuletzt nach dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland eine normative Qualitat. Dagegen wird der Vertrauensschutz herkommlich nicht als "Norm" angesehen. Insofern wurde er nicht zum Freiheitsschutz gehoren. Das Gegenteil ist jedoch der Fall. Vertrauensschutz (Rechtssicherheit, Bestandssschutz) ist Freiheitsschutz und Norm -- zu diesem Ergebnis fuhrt eine prinzipientheoretische Betrachtung. Mit ihr lasst sich sowohl das Schutzgut des Vertrauensschutzes bestimmen als auch das bislang unklare Verhaltnis zwischen Vertrauensschutz, Rechtssicherheit, Kontinuitat und dem Gebot der Verhaltnismassigkeit. Aus dem Inhalt: Vertrauensschutz als Recht und als Objekt; Prinzipien und Regeln; Die Teilnichtigkeit bei verfassungswidrigen Gesetzen; Grundrechtsfahigkeit (Art. 19 Abs. 3 GG); Ruckwirkungsverbot und Willkurverbot"