Rechtsgestaltung in Der Kommunalen Praxis

Kommunen und kommunale Unternehmen nutzen die Gestaltungsmoglichkeiten privatrechtlicher und offentlich-rechtlicher Vertrage und Satzungen. In der Praxis zeigen sich dabei zahlreiche Fallstricke, die bei der Rechtsgestaltung zu beachten sind. Mit dem Handbuch "Rechtsgestaltung in der kommunalen Praxis" steht nun ein Arbeitsmittel zur Verfugung, das die Praxisthemen klar benennt, typische Problemlagen und die rechtlichen Anforderungen, die bei deren Losung zu beachten sind, aufzeigt und dann zu konkreten Formulierungsvorschlagen kommt. Indem auch typische Fehlerquellen benannt werden, konnen mithilfe des Handbuchs eigene Regelwerke formuliert, aber auch Entwurfe im Rahmen der Entscheidungsverfahren zuverlassig bewertet werden. Im Mittelpunkt stehen diejenigen Bereiche, in denen die Gestaltungsmoglichkeiten der Kommunen besonders groa und haufig komplexe rechtliche Anforderungen zu beachten sind: Stadtebauliche Regelungen - Bauleitplanung - Forderung und Sicherung der Bauleitplanungsziele - Kostenubernahmeregelung - Vorhaben- und Erschlieaungsplane - Besonderes Stadtebaurecht (z.B. Sanierungsvereinbarungen, Ausgleichsbetrag, Stadtumbauvertrag, "Soziale Stadt") und Raumordnung Ver- und Entsorgungswirtschaft - Konzessionsregelungen - Netzregelungen - Grundversorgung Strom, Gas und Wasser - Abfall-/Kreislaufwirtschaft Verkehr - Vergaberegelungen - Berichtspflichten - Straaennutzung - Infrastrukturregelungen