Rechtsfragen Der Beendigung Der Wiederaufarbeitung Abgebrannter Brennelemente

Im Rahmen der Diskussion um den sogenannten Ausstieg aus der Kernenergie spielte und spielt auch die Entsorgungsproblematik eine zentrale Rolle. Ab 1. Juli 2005 ist es verboten, abgebrannte Brennelemente zur Wiederaufarbeitung zu verbringen. Die direkte Endlagerung bleibt als alleiniger Entsorgungspfad zugelassen. Das Werk eroffnet zunachst einen Einblick in die tatsachliche und rechtliche Situation an den Wiederaufarbeitungsstandorten in Frankreich und Groabritannien. Analysiert werden der technische Ablauf, der Umgang mit den radioaktiven Abfallen und Abgasen, die Wirtschaftlichkeit und die Risiken der Wiederaufarbeitung. Anschlieaend werden zwei Problemfelder umfassend rechtlich gewurdigt. Einerseits werden die Betreiberpflichten hinsichtlich des Entsorgungsweges der Wiederaufarbeitung, insbesondere die Pflicht zur schadlosen Verwertung sowie die Neuregelung des Entsorgungsvorsorge- und Verwertungsnachweises, nach dem deutschen Atomgesetz gepruft. Andererseits wird das Verbot der Verbringung abgebrannter Brennelemente zur Wiederaufarbeitung unter internationalen, europaischen und nationalen Fragestellungen beleuchtet.