Rechtliche Rahmenbedingungen fur die Weiterentwicklung von Europol

Das Europaische Polizeiamt Europol ist in einen dynamischen Prozess der Weiterentwicklung der internationalen polizeilichen Zusammenarbeit eingebettet. Gregor Srock analysiert die Perspektiven fur die Weiterentwicklung Europols anhand der unterschiedlichen Vorschriften von Art. 30 Abs. 2 EU-Vertrag und der europaischen Verfassung. Seine Untersuchung zeigt das Spannungsfeld zwischen der Notwendigkeit eines gemeinschaftlichen Vorgehens einerseits und einer zoegerlichen Haltung der Mitgliedstaaten bei der UEbertragung von Befugnissen sowie der Notwendigkeit eines hinreichend stabilen rechtlichen Rahmens andererseits auf. Der Autor greift zunachst den Kontext internationaler polizeilicher Zusammenarbeit auf und stellt dann die bisherige Entwicklung Europols dar. Hauptpunkt des Buches ist die Auslegung von Art. 30 Abs. 2 EU-Vertrag. Diese bisher wenig diskutierte Vorschrift besticht nach Auffassung des Verfassers trotz zahlreicher retardierender Elemente durch perspektivische Gedanken und ist zukunftsoffen formuliert. Gregor Srock setzt sich mit den bisher erfolgten Implementierungsmassnahmen auseinander und wurdigt sie vor dem Hintergrund der Vorgaben von Art. 30 Abs. 2 EU-Vertrag. Abschliessend finden sich Ausfuhrungen zur Position Europols im Europaischen Verfassungsvertrag. Die Verfassung nimmt nach Auffassung des Autors den an sich notwendigen Schritt zur Weiterentwicklung Europols nicht vor. Allerdings ist der im Rahmen der Verfassung verbesserte Rechtschutz herauszuheben.