Parteien Im Wettbewerb

Nicht-etablierte politische Parteien werden von der Wissenschaft weitgehend vernachlassigt; das gilt sowohl fur die Rechtswissenschaft als auch fur die Politikwissenschaft. Die so genannten "Sonstigen" sind aber nicht nur sehr zahlreich, sie erfullen auch wichtige Funktionen innerhalb des Parteiensystems. Durch die Beschaftigung mit den Rechtsproblemen gerade der kleinen Parteien eroffnet der Autor eine bisher kaum behandelte Perspektive auf das Parteienrecht. Die Erfolgschancen nicht-etablierter Parteien hangen nicht zuletzt von den rechtlichen Rahmenbedingungen ab, unter denen der Parteienwettbewerb stattfindet. An der Ausgestaltung des Parteienrechts sind jedoch nur die bereits im Parlament vertretenen Parteien beteiligt, die mithin in eigener Sache entscheiden, wahrend die kleinen Parteien auaen vor bleiben. Anhand einzelner Rechtsfragen wird untersucht, ob das Parteienrecht fur kleine Parteien uberhaupt praktikabel erscheint und welche rechtlichen Stolpersteine es auf dem Weg in die Parlamente zu uberwinden gilt. Findet das gemeinsame Interesse der Parlamentsparteien, neue Konkurrenten von der politischen Buhne fernzuhalten, seinen Niederschlag im Parteienrecht?