Notice and Take-Down-Verfahren als Teil der Providerhaftung

Die Verantwortlichkeit der Internetprovider fur Rechtsverletzungen ihrer Nutzer wird kontrovers diskutiert. Im Mittelpunkt stehen Ansatze, wonach Internetprovider nach einem Hinweis auf eine konkrete Rechtsverletzung (Verdachtsmeldung) an deren Abstellung mitwirken mussen. Die Anforderungen an eine solche Verdachtsmeldung, das dazugehorige Meldeverfahren sowie Moglichkeiten zur Verteidigung gegen unrichtige Verdachtsmeldungen sind insofern von zentraler Bedeutung. Daniel Holznagel untersucht diesbezugliche Regelungen im U.S. Copyright Act und in weiteren Rechtsordnungen. In Deutschland fehlen ausdruckliche gesetzliche Regelungen hierzu. Daher untersucht der Autor im Hauptteil der Arbeit, welche Anforderungen sich hierzulande aus allgemeinen Rechtsnormen herleiten lassen. Im Ergebnis zeigt er Regelungslucken auf und stellt mogliche gesetzliche Losungen vor.