Menschenrechts- und Demokratieklauseln in den Auenbeziehungen der Europaischen Union zu den AKP-Staaten

Die EU grundet auf dem Willen, Frieden zu fordern und eine Welt zu schaffen, die auf der Achtung der Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit beruht. Seit dem Vertrag von Lissabon stellt Art. 21 EUV die explizite primarrechtliche Grundlage fur die Verfolgung nichtokonomischer Ziele in der Auenpolitik dar. In samtlichen Abkommen mit Drittstaaten versucht die EU Menschenrechtsklauseln aufzunehmen. Deren Regelungsgehalt unterlag im Laufe der Zeit einem Wandel. Ihre Entwicklung ist stark mit den Beziehungen zu den AKP-Staaten verbunden. Der Fokus der Fallstudien, die Konsultationsverfahren nach Art. 96 des Cotonou-Abkommen untersuchen, liegt daher auf diesen Landern. Den Schwerpunkt bildet die Analyse der Grunde fur die Verhangung von Sanktionen gegenuber Simbabwe und ihre Wirksamkeit. Die Aktualitat des Themas ergibt sich vor dem Hintergrund des im Jahr 2020 auslaufenden Cotonou-Abkommens und der Frage, ob eine werteorientierte Auenpolitik noch zeitgema ist.