Landesplanerische Beurteilung Des Grossflachigen Einzelhandels

Die landesplanerische Steuerung des grossflachigen Einzelhandels ist seit langer Zeit ein Streitthema. Eine Bindung der Bauleitplanung an das zentralortliche Gliederungssystem und die innergemeindlichen Siedlungsschwerpunkte ist namlich geeignet, das kommunale Selbstverwaltungsrecht, die Kompetenzverteilung zwischen der Raum- und der Bodenordnung sowie die Grundrechte von Investoren zu tangieren. Damit einher geht die Frage nach dem rechtlichen Charakter landesplanerischer Standortregelungen. Ob und mit welchem Inhalt solche Vorgaben uberhaupt Ziele der Raumordung im Sinne des 3 Nr. 2 ROG sein konnen, ist nicht gesichert. Das Gebot der Normenklarheit kollidiert hier mit der Aufgabenstellung der Landesplanung, nur einen Rahmen fur nachfolgene Planungsebenen vorzugeben. Das vorliegende Werk setzt sich am Beispiel des 24 Abs. 3 LEPro NW ausfuhrlich mit diesen Problemen auseinander und liefert eine Grundlage fur die auch in anderen Bundeslandern einschlagigen Fragestellungen.