Konkretisierung Von Generalklauseln Im Europäischen Privatrecht

Wenig andere Rechtsgebiete unterliegen einer derart dynamischen Entwicklung wie das europ ische Privatrecht. Die systematische Durchdringung der gemeinschaftlichen Privatrechtsangleichung ist mittlerweile zentraler Gegenstand des wissenschaftlichen Dialogs. In diesem Zusammenhang besch ftigt sich die vorliegende Arbeit mit der Konkretisierung von Generalklauseln. Der Autor entwickelt systematische L sungsans tze f r die beiden grundlegenden Fragen nach den Kriterien zur Verteilung der Kompetenz zur Konkretisierung von Generalklauseln einerseits und den allgemeinen inhaltlichen Vorgaben des europ ischen Privatrechts f r die Konkretisierung andererseits.

Unter Ber cksichtigung der Besonderheiten der jeweiligen Rechtsbereiche werden die erarbeiteten Kriterien und Ma st be sodann auf vier Generalklauseln angewendet. Hierbei handelt es sich um "Unlautere Gesch ftspraktiken" aus der Richtlinie ber unlautere Gesch ftspraktiken, die "Verwechslungsgefahr" aus dem europ ischen Markenrecht, den Begriff des "Fehlers" aus der Produkthaftungsrichtlinie sowie die "Missbr uchlichkeit" aus der Klauselrichtlinie.