Justitiabler Klimaschutz in Deutschland

In dieser Schrift wird aufbauend auf den Erkenntnissen der Climate Change Litigation und dem Phanomen der sog. Klimaklagen die Justitiabilitat von Klimaschutz in Deutschland untersucht. Dabei wird der Untersuchungsgegenstand auf Klimaschutzklagen, d.h. auf vertikale Klagen von Privaten gegen den Staat mit dem Begehren auf verbesserte oder sonst adaquate Klimaschutzmassnahmen, beschrankt. Nach einer Auseinandersetzung mit dem meist diffusen Begriff der Justitiabilitat wird eine eigenstandige Definition mit anschliessendem Prufungskanon entwickelt, der danach fragt, ob und inwieweit Klimaschutz vor deutschen Gerichten einklagbar ist; aber auch fragt, ob und inwieweit einschlagige Streitigkeiten zur gerichtlichen Klarung geeignet sind. Im Rahmen der Prufung von Einklagbarkeit und Eignung werden die wesentlichen Herausforderungen der Klimaklagen identifiziert und - unter Berucksichtigung einschlagigen internationalen und europaischen Rechts - nach prozessualen und materiellen Verfassungsrecht gepruft. Unter Begrundung eines subjektiven Rechts auf Klimaschutz im Sinne eines Schutzes der Freiheitsvoraussetzungen sowie unter Anwendung einer Abwagungsfehlerlehre als gerichtlicher Kontrollmassstab wird die Justitiabilitat von Klimaschutz in Deutschland bejaht. Dabei erfolgt - im deutschsprachigen Raum erstmals - eine monografische Auseinandersetzung mit dem sog. Klima-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts.