Ist Das Strafverfahren Vom Legalitaetsprinzip Beherrscht?

Die Autorin untersucht, ob das Legalitatsprinzip das Strafverfahren beherrscht oder ob nicht vielmehr die Ausnahmen von der Verfolgungspflicht die Regel sind und das Legalitatsprinzip die Ausnahme darstellt. Dabei geht sie nicht von dem Begriff des Legalitatsprinzips aus, wie er im einfachen Recht ausgestaltet ist, sondern definiert diesen Grundsatz losgelost von einfachrechtlichen Vorgaben allein anhand des Verfassungsrechts.

Im Rahmen ihrer Untersuchung bezeichnet sie die verfassungsrechtlichen Grenzen, die der Normierung der Verfolgungspflicht gesetzt sind, und fragt, wie das Legalitatsprinzip im einfachen Recht ausgestaltet ist. Dabei wird im einzelnen bestimmt, fur welche Verfolgungsbehorden und zu welchem Zeitpunkt der Grundsatz mit welchem Inhalt gilt."