Importrelevante Investitionsauflagen und das GATT

Die importrelevanten Investitionsauflagen zahlen zum administrativen Protektionismus und werfen damit handelspolitische Probleme vor allem in Bezug auf das GATT auf. Die vorliegende Untersuchung geht vom wirtschaftlichen Phanomen der Direktinvestitionen aus und stellt vorhandene Regelungen im Volkerrecht zu Auslandsinvestitionen vor. Danach wird ein Inventar der importrelevanten Investitionsauflagen erstellt. Die erfassten Investitionsmassnahmen werden dann auf ihre Vereinbarkeit mit dem GATT gepruft. Die rechtliche Prufung erfasst auch die Ausnahmebestimmungen des GATT. Abschliessend wird eine Erganzung der Art. III und XI des GATT vorgeschlagen, damit bestimmte Investitionsauflagen unmittelbar vom GATT verboten werden."