Handbuch des Patentrechts

Zum Werk

Das Werk behandelt das gesamte praxisrelevante Patentrecht, so wie es in Deutschland zur Anwendung kommt. Es beinhaltet eine fundierte Auseinandersetzung mit den internationalen, europäischen und deutschen materiell-rechtlichen und prozessualen Grundlagen ebenso wie eine klare und umfassende Darstellung der aktuellen Brennpunkte in Rechtsprechung und Literatur. Das Werk bietet einen detaillierten und durch umfassende Rechtsprechungs- und Literaturnachweise belegten Einblick in das Anmelde- und Einspruchsverfahren, das Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren sowie Maßnahmen zur Beweissicherung und Beschlagnahme von Gütern. Die Besonderheiten des Gebrauchsmusterrechts, des ergänzenden Schutzzertifikats und der biologischen Erfindungen werden ebenfalls umfassend dargestellt.

Die Inhalte haben nicht nur hohen wissenschaftlichen Anspruch und stellen den Meinungsstand zum Patentrecht präzise dar, sondern sind zudem für den Praktiker unmittelbar verwertbar. Wer sich einen fundierten Überblick über das Patentrecht verschaffen will, wird von dem Werk ebenso profitieren wie derjenige, der eine Antwort auf spezifische patentrechtliche Fragen sucht. Das Werk eignet sich gleichfalls als Ausgangspunkt für die weitere wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem deutschen, europäischen und internationalen Patentrecht

Inhalt

- Einführung

- die Erfindung und ihre Schutzfähigkeit (Erfindungsbegriff, Technizität, Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Ausführbarkeit)

- Inhaberschaft, insb. Mehrheit von Inhabern

- das Patent als Gegenstand des Rechtsverkehrs

- Erteilung und Wegfall von Patenten (europäisches und deutsches Erteilungsverfahren, Einspruchsverfahren, Einspruchsbeschwerde, Nichtigkeitsverfahren)

- Auslegung und Schutzbereich von Patenten

- Besonderheiten chemischer und biotechnologischer Erfindungen

- Patentbenutzung (unmittelbare Benutzung, mittelbare Benutzung, Verantwortlichkeit)

- Einwendungen

- die Rechtsfolgen der Patentverletzung

- die Patentstreitsache

- sonstige Verfahren und Ansprüche in Patentsachen (Zollbeschlagnahme, Patentstrafrecht, UWG)

- Gebrauchsmusterrecht

- das ergänzende Schutzzertifikat

Vorteile auf einen Blick

- umfassend

- grundlegend

- leicht verständlich

- praxisnah

Zur Neuauflage

Die Neuauflage berücksichtigt das Gesetz zur Änderung des DesignG und weiterer Vorschriften des Gewerblichen Rechtschutzes vom 4. April 2016. Des Weiteren ist das UrhR-WissG vom 1. September 2017 bedeutsam, das den § 29a PatG neueingeführt hat. Das Gesetz über die Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren vom 8. Oktober 2017 hat die Regeln über die Anhörung im Einspruchsverfahren und deren Öffentlichkeit verändert. Schließlich finden jüngste Änderungen (insbesondere im PatKostG) aus dem Markenrechtsmodernisierungsgesetz vom 11. Dezember 2018 Beachtung.

Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und die Entscheidungen des Bundespatentgerichts und der Instanzgerichte sind umfassend berücksichtigt. Das gilt insbesondere für den Bereich der sog. Äquivalenz, nämlich der Beurteilung von Patentverletzungen, die nicht wortlaut-wortsinngemäß, sondern mit technisch gleichwertigen Mitteln erfolgen.

Zielgruppe

Für Rechtsanwälte, Patentanwälte und Patentanwaltskandidaten, patentamtliche Prüfer, Richter, Erfinder, Rechts- und Patentabteilungen von Wirtschaftsunternehmen, Wissenschaftler.