Geistiges Eigentum im Zivilprozeß

Das "UEbereinkommen uber handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums" (TRIPS) regelt ausfuhrlich Urheberrecht und gewerblichen Rechtsschutz im internationalen Handel. Es tragt damit der gestiegenen wirtschaftlichen Bedeutung des geistigen Eigentums Rechnung. Besondere Beachtung verdienen die in TRIPS enthaltenen verfahrensrechtlichen Bestimmungen zur Rechtsdurchsetzung. Prozessuale Mindeststandards mit weltweiter Geltung sollen dem materiellen Recht zur Wirkung verhelfen. Nie zuvor hat es ein derartiges globales Verfahrensrecht gegeben. Die Analyse konzentriert sich auf die zivilrechtlichen Durchsetzungsnormen am Beispiel von Patent- und Urheberrechten. Die Auswirkungen fur die Praxis werden anhand einer Gegenuberstellung der Rechtslage in einem Industrie- und einem Entwicklungsland verdeutlicht. Deutschland und Indien stehen dabei beispielhaft fur unterschiedliche wirtschaftliche, politische und rechtliche Standpunkte. Der Autor zeigt auf, in welchem Umfang die in TRIPS gesetzten Erwartungen erfullt wurden. Zugleich werden die derzeitige Rechtslage und die Umsetzung des Abkommens im nationalen Recht anschaulich dargestellt.