Fehlvorstellungen im Markenstrafrecht

Wie wirken sich Irrtumer im markenrechtlichen Bereich ( 143 ff. MarkenG) auf Vorsatz- und Schuldebene aus? Um diese Frage zu beantworten, werden zunachst allgemein die 16, 17 StGB ausgelegt, voneinander abgegrenzt und Kriterien fur die Vermeidbarkeit eines Verbotsirrtums entwickelt. Zudem wird die Abgrenzung von untauglichem Versuch und Wahndelikt vorgenommen und der sogenannte Umkehrschluss argumentativ gestutzt. Im Anschluss folgt eine umfassende Untersuchung der relevanten Fehlvorstellungen im Markenstrafrecht. Dadurch dass die 143, 143a, 144 MarkenG auf die zivilrechtlichen Rechtsbegriffe des Markengesetzes Bezug nehmen, ergeben sich komplexe irrtumsrechtliche Probleme. In diesem Zusammenhang werden Irrtumer im Rahmen der verschiedenen Schutzobjekte (Marke, geschaftliche Bezeichnung, Unionsmarke, geographische Herkunftsangabe), der Tathandlung (Verwechslungs- und Bekanntheitsschutz) und der Schutzschranken des Markenrechts erortert. Daruber hinaus erfolgt eine Darstellung der versuchsbegrundenden Fehlvorstellungen im Markenstrafrecht.