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Beskrivelse
Internationale Schiedsverfahren gewinnen zunehmend an Bedeutung. Die Vorteile gegenuber staatlichen Gerichtsverfahren wie weltweite Vollstreckbarkeit, kurzere Verfahrensdauer, geringere Kosten, spezialisierte Richter und der Ausschluss der Offentlichkeit pradestinieren die Schiedsgerichtsbarkeit eigentlich fur komplexe Patentstreitigkeiten. Gleichzeitig besteht Unsicherheit uber den Umfang der Schiedsfahigkeit, weil das Patent durch Hoheitsakt erteilt wird und mit dem Bundespatentgericht ein spezialisiertes Gericht zustandig ist. Die Arbeit hinterfragt die bisherigen Bedenken gegen die Schiedsfahigkeit patentrechtlicher Bestandsstreitigkeiten und lost das Spannungsverhaltnis zwischen der Privatautonomie und dem Bedarf an einem staatlichen Rechtsprechungsmonopol auf. Mit Blick auf das kunftige EU-Einheitspatent, das Einheitliche Patentgericht und dem dort vorgesehenen Mediations- und Schiedszentrum wird die rechtstechnische Umsetzung von Patent-Schiedsverfahren beleuchtet.