Ergänzende Schutzzertifikate für Arzneimittel

Das erganzende Schutzzertifikat soll Anreize fur die kostenintensive Erforschung neuer Arzneimittel schaffen. Das Werk untersucht unter Ruckgriff auf Erkenntnisse aus der okonomischen Analyse des Rechts, ob Konzeption und Ausgestaltung des Schutzrechts diesen Anspruchen gerecht werden. Nach einer Darstellung der okonomischen Grundlagen dieses Schutzrechts analysiert das Werk mit Blick auf diese Fragestellung die Ausgestaltung der Erteilungsvoraussetzungen, des Schutzumfangs und der Laufzeit. Obwohl das erganzende Schutzzertifikat im Hinblick auf die Anmeldezahlen ein Nischendasein fuhrt, beschaftigt es in einer Vielzahl von Vorlagefragen immer wieder den Europaischen Gerichtshof. Das Werk setzt sich mit dieser Rechtsprechung des Europaischen Gerichtshofs, die regelmassig selbst okonomischen Erwagungen folgt, kritisch auseinander. Ein Schwerpunkt der Analyse liegt dabei auf der aktuell besonders im Fokus der Diskussion stehenden Rechtsprechung zu sog. Wirkstoffkombinationen.