Die Vereinbarkeit des Außensteuergesetzes mit den Grundfreiheiten des EG-Vertrags

Das Aussensteuergesetz (AStG) ist durch die EuGH-Rechtsprechung im Bereich der direkten Steuern zunehmend in die Kritik geraten. Es wird kritisiert, dass die einzelnen Abschnitte in protektionistischer Absicht nur auf grenzuberschreitende Sachverhalte abzielen und damit diskriminierend und binnenmarktfeindlich wirken. Der Autor untersucht daher die Frage, ob die unterschiedlichen Regelungskomplexe des AStG im Lichte des Gesetzeszwecks mit dem Gemeinschaftsrecht vereinbar sind. Die Prufung erfolgt chronologisch: Einkunftekorrektur zwischen verbundenen Unternehmen ( 1), Wegzugsbesteuerung naturlicher Personen ( 2-6), Hinzurechnungsbesteuerung ( 7-15), grenzuberschreitende Mitwirkungspflichten ( 16, 17), "Treaty Override" ( 20).