Die Systematik privatrechtlicher Rechtsprechungsanderungen

Ulrich Keil befasst sich mit dem Phanomen der Rechtsprechungsanderungen bei konstanter Gesetzeslage. Er untersucht die Moeglichkeit, induktiv durch Einzelfallanalyse Praxisanderungen in Fallgruppen zu systematisieren. Diese Systematisierung erfolgt vor dem Hintergrund der Vorbereitung von Rechtsprechungsanderungen und kann deshalb gerade der Anwaltschaft bei der Prognose kunftiger richterlicher Verhaltensweisen Hilfestellung bieten. Der erste Schwerpunkt des Buches liegt in der Identifikation der untersuchten Rechtsprechung sowie bei Fragen der Bindungswirkung gerichtlicher Entscheidungen. Aufgrund des besonderen Spannungsfeldes zwischen rechtspolitischer Bedeutung und Einzelfallentscheidung fokussiert der Autor Rechtsprechungsanderungen durch den Bundesgerichtshof. Er behandelt hier theoretische Grundlagen richterlicher Entscheidungen und Entscheidungsfindung, die Voraussetzung fur deren Verstandnis und somit deren Systematisierung sind. Es lassen sich drei Hauptfallgruppen identifizieren: angekundigte AEnderungen, Rechtsprechungsanderungen in Folge vorausgehender Entscheidungen und unvermittelte Praxiswechsel, die jeweils mit den ihnen eigenen Problemfeldern, Varianten, Chancen und Risiken dargestellt werden. Auch Sonderfalle werden untersucht, da sich nur dadurch der tatsachliche Variantenreichtum von Rechtsprechungsanderungen adaquat abbilden lasst. Der letzte Teil behandelt die Problematik des Vertrauensschutzes aus zivilrechtlicher Sicht. Es wird auch - aufbauend auf der Fallgruppensystematisierung - deren Tauglichkeit fur Prognosen von Rechtsprechungsanderungen untersucht.