Die Protokolle Des Osterreichischen Ministerrates 1848-1867 Abteilung II

Band II/5, Ministerium Schwarzenberg, der Edition "Die Protokolle des osterreichischen Ministerrates 1848-1867" enthalt die letzten 139 Protokolle dieses Ministeriums vom 4. 6. 1851 bis 5. 4. 1852 mit textkritischem Apparat, wissenschaftlichem Kommentar, Einleitung, Bibliographie und Personen-, Orts- und Sachregister. Drei Protokolle des Komitees zur Verfassungsrevision erganzen den Band. Er dokumentiert die Schlussphase der ersten konstitutionellen Ara der Habsburgermonarchie. Mit den Erlassen vom 20. 8. 1851 wurde die Ministerverantwortlichkeit als ausschliessend dem Kaiser gegenuber bestehend definiert und der Auftrag zur Verfassungsrevision gegeben. Mit den Patenten vom 31. 12. 1851, dem sogenannten "Silvesterpatent," wurde die Verfassung selbst ausser Kraft gesetzt. Die Gewaltenteilung war aufgehoben, Osterreich wurde wieder absolut regiert. Dennoch wurde das Rad der Zeit nicht vollstandig zuruckgedreht. Die Reformen auf dem Gebiet der Verwaltung, der Justiz, der Wirtschaft und des Sozialwesens wurden fortgefuhrt, allerdings nun nach den am 31. 12. 1851 festgelegten "Grundsatzen." Zunachst wurde die staatliche Verwaltung organisiert, namlich die Bezirksamter und die Statthaltereien. Die Strafprozessordnung wurde revidiert. Daneben wurden u. a. die Aufhebung der Avitizitat in Ungarn, ein neuer Zolltarif, das Forstgesetz und ein liberaleres Patentgesetz in Angriff genommen. Der neoabsolutistische Umbau war in vollem Gang, als Felix Furst zu Schwarzenberg am 5. 4. 1851 an den Folgen eines Schlaganfalles starb. Der Tod des ersten Ministerprasidenten Kaiser Franz Josephs I. bedeutete nicht nur das Ende eines Kabinetts, sondern das (vorlaufige) Ende der Regierung als bestimmender Machtfaktor. Der Band stellt den an der Geschichte der Habsburgermonarchie interessierten Forschern und der Lehre an den Universitaten wichtige Akten in wissenschaftlich aufbereiteter Form zur Verfugung. Er erschliesst eine wichtige Quelle fur die Geschichte Osterreichs und seiner Nachbarlander.