Die Prioritatensetzung Der Europaischen Kommission Beim Aufgreifen Kartellrechtlicher Falle

Die Europaische Kommission verfugt uber ein weites Aufgreifermessen, im Rahmen dessen sie frei entscheidet, in welchen kartellrechtlichen Fallen sie ermittelt. Diese Prioritatensetzung enthalt eine bedeutende Weichenstellung, da sie besonders stilpragend fur die Anwendung des Kartellrechts ist. Der Autor widmet sich den Fragen, welche Prioritaten die Kommission setzt, was gute Prioritatensetzung ausmacht und inwiefern die Kommission diesen Anforderungen gerecht wird. Die Fragen untersucht der Autor anhand einer Analyse von Entscheidungen, mit denen die Kommission die Einleitung eines Verfahrens auf eine Beschwerde hin abgewiesen hat (Rejection Decisions). Aus ihnen lassen sich ex-negativo Ruckschlusse auf die Ausubung des Aufgreifermessens ziehen. Der Autor bewertet die Erkenntnisse und zeigt u.a. auf, dass die Kommission ihre institutionelle Verantwortung als Pionierbehorde teilweise vernachlassigt und insbesondere das Beschwerdeverfahren effizienter gestalten konnte.