Die Novelle des Postgesetzes: Neue Chancen für den Wettbewerb

In ihrem elften Sektorgutachten Post 2019 mit dem Titel Die Novelle des Postgesetzes: Neue Chancen fur den Wettbewerb erortert die Monopolkommission regulierungs- und wettbewerbsrelevante Probleme der Postmarkte. Sie analysiert die Entwicklung der Brief- und KEP-Markte und erlautert die Reformbedurftigkeit der Postmarktregulierung in Deutschland. Die Monopolkommission wurdigt kritisch die Eckpunkte des Bundeswirtschaftsministerium fur eine Novelle des Postgesetzes und unterbreitet Vorschlage zur Verbesserung der Postmarktregulierung. Sie kritisiert unter anderem die Anderung der Post-Entgeltregulierungsverordnung durch die Bundesregierung und spricht sich fur eine Verscharfung der Missbrauchsaufsicht auf den Postmarkten und fur eine Verbesserung des Verbraucherschutzes durch verpflichtende Schlichtungsverfahren aus. Die Monopolkommission schlagt weiter vor, den Umfang der Universaldienstleistungen zu uberprufen, um deren Kosten auch bei sinkenden Briefmengen zu begrenzen.