Die Kumulation stickstoffemittierender Projekte in der FFH-Verträglichkeitsprüfung: Ein Verteilungsproblem.

Die Kumulationsprufung in der FFH-Vertraglichkeitsprufung bereitet Vorhabentragern, Behorden und Gerichten mangels konkretisierenden Normbestands nach wie vor erhebliche verfahrensrechtliche Schwierigkeiten. Weitgehend unbeachtet blieb dabei bislang, dass die Kumulationsprufung angesichts nahezu erschopfter "Umweltbelastungskontingente" Verteilungswirkungen verursacht. Behorden und Rechtsprechung behelfen sich zur Auflosung dieser Verteilungswirkungen mit dem formalen Kriterium zeitlicher Prioritat. Der Autor diskutiert, ob dieses Kriterium den divergierenden Grundrechtsinteressen in der Kumulation angemessen ist. Er formuliert in Kombination materieller und formeller Entscheidungskriterien einen Losungsvorschlag, der die der Kumulation innewohnenden Verteilungswirkungen in grundrechtsschonender Weise verfahrensrechtlich abstutzt. Einen besonderen Zuschnitt erfahrt die Arbeit auf den in Rechtsprechung und Literatur vielfach gegenstandlichen Wirkfaktor "Stickstoffverbindungen".