Die guten Sitten als Schutzhindernis

Ein Verstoss gegen die guten Sitten kann die Erlangung eines Immaterialguterrechts verhindern. Svenja Maria Schenk wagt eine bereichsubergreifende Untersuchung entsprechender sitten- und moralbezogener Generalklauseln im Immaterialguterrecht. Auf der Grundlage einer umfassenden Analyse der Systematik des europaischen und deutschen Immaterialguterrechts arbeitet sie die Funktion und besondere Bedeutung dieser Normen fur die Angemessenheit der Schutzrechtssysteme und den freien Wettbewerb in Anbetracht immer neuer (technologischer) Entwicklungen heraus. Sie befasst sich mit bestehenden Unklarheiten, Unterschieden und Spannungsfeldern und tragt durch den Vorschlag konkreter Anwendungsgrundsatze fur die Praxis zur Rechtssicherheit fur Anmelder und Rechtsanwender bei. Im Anschluss unterbreitet sie ein neues, einheitliches Verstandnis des Begriffs der guten Sitten im Immaterialguterrecht und geht dabei auch auf die prozessrechtlichen Konsequenzen dieses Vorschlags ein.