Die EU im GATT/WTO-System

Die umfassendste Darstellung des Beziehungsgeflechts zwischen EU und GATT/WTO in deutscher Sprache erscheint nun neu in 4. Auflage. Die EU bleibt ein massgeblicher Akteur in den internationalen Wirtschaftsbeziehungen und sie orientiert sich kontinuierlich neu, um ihre Position international zu behaupten. Sie verfugt uber sehr viel Gewicht innerhalb der WTO, die trotz der Verzogerungen in der laufenden Doha-Runde das massgebliche Regulativ in den internationalen Wirtschaftsbeziehungen bleibt. Gleichzeitig gewinnen aber auch die Regionalen Integrationsabkommen zunehmend an Gewicht, nunmehr in der Form der sog. "Mega-Regionals." Das Freihandelsabkommen EU-Singapur, das vom EuGH im Gutachten 2/15 gepruft worden ist, ist ein diesbezugliches Beispiel. Weitere Beispiele sind das CETA-Abkommen und das noch immer in Ausarbeitung begriffene TTIP-Abkommen. Diese Vertrage haben vollig neue Fragestellungen auf volkerrechtlicher, europarechtlicher und verfassungsrechtlicher Ebene aufgeworfen, wobei insbesondere das Demokratieproblem und die Partizipation der Zivilgesellschaft an Aushandlung und Umsetzung dieser Wirtschaftsabkommen im Vordergrund stehen. Der "Parlamentarisierung" und der "Demokratisierung" des EU-Aussenwirtschaftsrechts werden besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Ausfuhrlich behandelt wird auch die neue Zustandigkeit der EU im Bereich der Direktinvestitionen.