Die Entsprechende Anwendbarkeit Des Den 945, 717 ABS. 2, 641g, 302 ABS. 4 S. 3, 600 ABS. 2, 1041 ABS. 4 S. 1 Zugrunde Liegenden Rechtsgedankens Auf Di

In der ZPO sind an verschiedenen Stellen Schadensersatzanspruche geregelt. Gemeinsam ist den 945, 717 Abs. 2, 641g, 302 Abs. 4 S. 3, 600 Abs. 2, 1041 Abs. 4 S. 1 ZPO, dass sie anknupfen an das Ausnutzen bzw. die Vollstreckung aus einer nicht endgultigen Entscheidung. Erfolgt eine spatere Korrektur des nur auflosend bedingten Titels und wird damit der Vollstreckung die Grundlage entzogen, so haftet der aus dem Titel Begunstigte, unabhangig davon, ob ihn ein Verschulden trifft. Als Ausgleich fur das Vorgehen aus dem vorlaufigen Titel tragt er das Risiko seiner Korrektur. Dieses Prinzip wurde allerdings bei den einstweiligen Anordnungen in der ZPO grundsatzlich nicht verwirklicht.

Die unterschiedliche gesetzliche Regelung verwundert. Kontrovers diskutiert wird die analoge Anwendbarkeit der in der ZPO geregelten Schadensersatzvorschriften auf die die Hauptanwendungsfalle bildenden einstweiligen Anordnungen nach den 620 ff. ZPO. Dies war der Anlass, den Grund, die Besonderheiten und die Ausdehnung der prozessualen Schadensersatzregelung umfassend zu untersuchen. Der Autor behandelt im ersten Teil der Studie die einstweiligen Anordnungen in Familien- und Kindschaftssachen. Grosses Gewicht findet die Untersuchung und der Vergleich der einzelnen Mittel des vorlaufigen Rechtsschutzes. Der zweite Teil der Arbeit setzt sich mit den auf die einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung gerichteten einstweiligen Anordnungen auseinander."