Die Energiewende als Exportschlager?

Die Nuklearkatastrophe in Fukushima f?hrte zu einem Wendepunkt in der deutschen Energiepolitik. Mit einem partei?bergreifenden politischen Konsens und mit breiter Zustimmung in der deutschen Bev?lkerung beschloss die Bundesregierung kurze Zeit danach die Beschleunigung des Atomausstiegs und damit die Umgestaltung der deutschen Energieversorgung gest?tzt auf Erneuerbare Energien. Dieser Umbau wird seither mit dem Begriff der "Energiewende" assoziiert. Doch der Zubau von Erneuerbaren Energien f?hrt auch zu einem wachsenden Ausbaubedarf im ?bertragungsnetz, da der in den Norddeutschen Windparks produzierte Strom durch das ?bertragungsnetz in die s?dlichen Lastzentren abtransportiert werden muss.

Auch Polen steht gegenw?rtig vor einem grundlegenden Strukturumbruch in der Elektrizit?tsversorgung. Denn Polen setzt k?nftig auf eine Energieversorgung aus Kernenergie. Dazu plant Polen den Bau von zwei Kernkraftwerken, deren Errichtung bis 2035 abgeschlossen sein soll. Obwohl Polen damit einen anderen Weg als Deutschland eingeschlagen hat, ist die polnische Ausgangslage im Bereich des ?bertragungsnetzes auch ohne die beiden Kernkraftwerke bereits heute mit der deutschen vergleichbar. Denn auch das polnische ?bertragungsnetz muss dringend ausgebaut werden, da es veraltet ist.

Gegenstand der vorliegenden Darstellung ist eine rechtsvergleichende Untersuchung der Frage, welche der nationalen Vorschriften zum ?bertragungsnetzausbau f?r eine schnellere Umsetzung einer (potentiellen) Energiewende in beiden L?ndern den Vorzug verdienen.