Die Durchsetzung Immissionsschutzrechtlicher Vorsorgemassnahmen Durch Dritte

Die Vorsorgepflicht des 5 Abs. 1 Nr. 2 Bundes-Immissionsschutzgesetz ist ein Kernstuck des geltenden Immissionsschutzrechts. Ihr normativer Gehalt ist umstritten. Die Arbeit behandelt die Frage, ob und inwieweit die Nachbarn genehmigungsbedurftiger Anlagen und konkurrierende Anlagenbetreiber immissionsschutzrechtliche Vorsorgemassnahmen erzwingen konnen.

Aufbauend auf einer Typisierung vorsorgebedurftiger Situationen wird zunachst die Schutznormqualitat der Vorsorgepflicht untersucht. Dabei zeigt sich, dass die Vorsorgepflicht partiell nachbarschutzend, nicht aber konkurrentenschutzend ist. Anschliessend werden Voraussetzungen, Inhalt und Reichweite nachbarlicher Vorsorgeanspruche dargestellt."