Die Anwendung Des Art. 101 Aeuv Auf Schutzrechtsvergleiche

Geraten Unternehmen miteinander in einen Streit uber den Bestand oder die Reichweite eines Rechts des geistigen Eigentums, wird dieser Konflikt nicht selten im Wege eines Vergleichs beigelegt. Derartige Vertrage standen in der jungeren Vergangenheit vermehrt im Fokus der europaischen Kartellrechtspraxis. Die Massstabe, die bei Anwendung des Art. 101 AEUV auf solche Schutzrechtsvergleiche gelten, sind bislang jedoch ungeklart. Das Werk bietet einen Uberblick uber die gangigen Vergleichsvarianten und setzt sich kritisch mit der einschlagigen Literatur sowie der Rechtsprechungs- und Kommissionspraxis auseinander. Vor diesem Hintergrund wird in systematisch-teleologischer Auslegung des Kartellverbots und unter Berucksichtigung grundlegender Wertungen des Immaterialguterrechts ein eigenes, dogmatisch schlussiges Losungskonzept entwickelt und sodann an Beispielsfallen aus der Rechtsprechung zu Marken- und Patentvergleichen auf seine Umsetzbarkeit uberpruft.