Deutschland und die Demokratie

Die in Deutschland so inflation?r gebrauchten S?tze wie: "Wir leben in einer Demokratie" oder "Unsere Demokratie ist in Gefahr" haben mich dazu gebracht, einmal gr?ndlich dar?ber nachzudenken, ob unsere Staatsform tats?chlich einer wirklichen Demokratie entspricht.

Wenn Sie zehn willk?rlich ausgesuchte Menschen fragen, was das Wort Demokratie bedeutet, bekommen Sie die unterschiedlichsten Antworten. Aber nur selten die einzig richtige.

Das Wort Demokratie stammt aus dem Griechischen und bedeutet "Volksherrschaft". D.h. in der Demokratie ist das Volk der staatliche Souver?n (die oberste Staatsgewalt) und die politischen Entscheidungen werden durch den Mehrheitswillen der Bev?lkerung gef?llt.

In neueren Definitionen wird dieses Grundprinzip bereits deutlich abgeschw?cht. Im Internet findet man z.B. folgende Definition von Google:

Demokratie: Politisches Prinzip, nach dem das Volk durch freie Wahlen an der Machtaus?bung im Staat teilhat. Zu den Prinzipien der Demokratie geh?rt die freie Meinungs?u erung.

In dieser Definition hat das Volk also nur das Recht an der Machtaus?bung teilzunehmen, sie aber nicht auszuf?hren. Nun gut, bei gro z?giger Betrachtung dieser Definition k?nnte man also davon ausgehen, dass wir in einer Demokratie leben. Aber ist das wirklich so?

In der Realit?t sieht es doch ganz anders aus. Wir d?rfen alle paar Jahre ein Kreuz auf einem Stimmzettel machen, mit dem wir Parteien oder Kandidaten w?hlen, die nach der Wahl oft genug das Gegenteil von dem machen, was sie vor der Wahl versprochen haben. Mit Demokratie im urspr?nglichen Sinn hat das wenig zu tun. Es ist doch eher so, dass, wie wir es in der Corona-Pandemie erleben durften, mit einfachen Verordnungen der Politik unsere Grundrechte mit einem Federstrich au er Kraft gesetzt werden.

Im Buch gehe ich anhand vieler Beispiele darauf ein, wo wir uns von der Demokratie im urspr?nglichen Sinn bereits weit entfernt haben und warum wir eine Verfassung nach Schweizer Vorbild brauchen um wieder in einer echten Demokratie zu leben.