Der Staat der Autonomen Gemeinschaften in Spanien

Spanien ist in den zuruckliegenden Jahren zu den foderal strukturierten Demokratien gestoen. Die politische Dezentralisierung war Teil des De- mokratisierungsprozesses, in welchem das seit dem Burgerkrieg (1936- 1939) autoritar regierte Land politisch Anschlu an das demokratische Eu- ropa gewann. Im Beitritt Spaniens zur Europaischen Gemeinschaft im Jahre 1986 ist dies sinnflillig zum Ausdruck gekommen. Triebkrafte beider Entwicklungen, der demokratischen und der fodera- len, waren die "historischen Nationalitaten," vor allem Basken und Katala- nen, die bereits unter der ll. Republik (1931-1936) Autonomiestatute er- kampft hatten. Andere Regionen besaen kaum wirkkraftige historische Be- zugspunkte und ein viel geringeres regionales Bewutsein. Diese Asymme- trie hat den Proze und das bisherige Ergebnis der politischen Dezentralisie- rung nachhaltig beeinflut. Der Umwandlung des zentralistisch organisier- ten Staates in ein foderales Gebilde lag kein fest umrissenes Modell zu- grunde. Die Verfassung von 1978 regte die Dezentralisierung an, raumte freilich unterschiedliche Verfahren und Autonomiegrade ein, die der vorge- gebenen Asymmetrie Rechnung tragen sollten. Uber die anzustrebende fo- derale Struktur des Landes schwieg sie sich aus. So blieb die Ausgestaltung des spanischen "Autonomiestaates" (dieser Begriff setzte sich in Politik und Wissenschaft durch) der politischen Dynamik, insbesondere dem Parteien- wettbewerb uberlassen. Der spanische Foderalismus entstand folglich in ei- nem langeren Formierungsproze und kann hinsichtlich seiner Grundstruk- tur noch nicht als abgeschlossen gelten. Immerhin ist ein Entwicklungssta- dium erreicht, das bereits die historische Tragweite des Wandlungsprozes- ses erkennen lat.