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Beskrivelse
Die seit langer Zeit bestehende Frage nach einer Einschrankung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs ist zuletzt erneut in den Fokus der Offentlichkeit geruckt. Kern der Diskussion ist, ob die Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs in seiner bisherigen Gestalt zu nicht mehr gerechtfertigten Harten fur Verletzer und Dritte fuhren kann. Als Ergebnis der jungsten Debatte hat der Gesetzgeber den Anspruch durch das das 2. PatModG um einen Verhaltnismassigkeitseinwand erganzt. Vor diesem Hintergrund widmet sich die Arbeit dem Unterlassungsanspruch, seiner Historie, Reichweite sowie der Reform und erarbeitet ein praxisorientiertes Konzept zur Auflosung dysfunktionaler Fallkonstellationen.
