Der Netzverbund Und Der Europaische Binnenmarkt

Die Autorin untersucht die Anforderungen an die europaischen Ubertragungsnetzbetreiber zum sicheren Netzbetrieb nach Liberalisierung der europaischen Strommarkte. Ausgehend von der Einordnung der Netze als naturliche Monopole werden die vorhandenen Regelungen fur die Ubertragungsnetzbetreiber auf nationaler und europaischer Ebene analysiert. Die Besonderheit der Ubertragungsnetze ist, dass sie europaweit zu einem "Netzverbund" zusammengeschlossen sind. Damit haben Storungen in einem nationalen Netz moglicherweise Auswirkungen auf den Netzbetrieb in anderen Staaten. Nicht ausreichend sind deshalb (vorhandene) nationale Regelungen, die einen sicheren Netzbetrieb gewahrleisten. Eine somit erforderliche europaische Regelung, die verbindlich und durchsetzbar ist, fehlt bislang. Auch aus deliktischen oder kartellrechtlichen Vorschriften ergibt sich keine Verpflichtung der Ubertragungsnetzbetreiber, die den sicheren Netzbetrieb als Voraussetzung der Versorgungssicherheit und damit der Offnung der Strommarkte gewahrleistet. Es besteht daher Handlungsbedarf auf europaischer Ebene. Die Analyse entstand im Rahmen des von der Deutschen Forschungsgemeinschaft geforderten Graduiertenkollegs "Europaisches Privat- und Wirtschaftsrecht" der Humboldt-Universitat zu Berlin.