Der Grundsicherungsrechtliche Anspruchsubergang ( 33 Sgb II)

Mit,33 SGB II im Grundsicherungsrecht fur Arbeitsuchende untersucht die Verfasserin exemplarisch abstrakt-wissenschaftlich und dennoch praxisorientiert in verstandlicher Sprache die Nahtstellen einer sozialrechtlichen Norm zum Privatrecht. Die ins Sozialrecht importierten ganz oder teilweise kontraren privatrechtlichen Tatbestande, Rechtsfolgen und Auslegungsgrundsatze verursachen schwierige Rechtsprobleme. Nach Darstellung der sozialrechtlichen Voraussetzungen und Ubergangsausschlusse der Norm wird die rechtliche Prufung, Ermittlung und Durchsetzung der wichtigsten ubergehenden privatrechtlichen Anspruche, insbesondere der Unterhaltsanspruche des Leistungsempfangers, instruktiv und detailliert behandelt. Mit der hier begrundeten rechtsbereichsintegrierenden Auslegung zeigt die Verfasserin Sozialtragern, nicht nur SGB II-Tragern und SGB XII-Tragern, einen verfassungskonformen Weg zur Losung der vorliegenden Nahtstellenproblematik und dadurch eroffneten Optimimierung ihrer Refinanzierung auf. Die deutlich werdenden Zusammenhange mit weiteren Refinanzierungsanspruchen begrunden die Empfehlung der Verfasserin an Sozialtrager, Refinanzierungsfalle ganzheitlich in einer "Refinanzierungsstelle" zu bearbeiten. Allein die SGB II-Trager bzw. die SGB XII-Trager konnten uber die so gesteigerten direkten und indirekten Wirkungen ihrer Refinanzierung gem.,33 SGB II bzw.,93 f SGB XII weitere Einsparungen in Milliardenhohe erzielen, welche weit uber den erhohten gesteigerten Refinanzierungserlos hinausgingen.