Der Foederalismus Im Irak

Mit dem Sturz Saddam Husseins im Jahre 2003 stand der Irak vor einer Neuordnung. Der Versuch der Etablierung foederaler und demokratischer Strukturen im neuen Irak ist ein hoch interessantes Experiment: Der Irak war in seiner Geschichte nie demokratisch und kennt keine gelebte Gewaltenteilung. Des Weiteren geht es um den Versuch der Etablierung foederaler Strukturen in einem gesellschaftlich gespaltenen Land, das zudem von gesellschaftlich und politisch autoritaren Systemen und Staaten umgeben ist. Die politischen Entscheidungstrager in den Nachbarstaaten sind nicht an demokratischen und foederalen Strukturen interessiert, da es auch sie in Zukunft um ihre Macht bringen koennte. Wie sich die politische Neuordnung im Irak festigen wird ist nicht nur von den inneren Akteuren im Irak abhangig, sondern auch vom Agieren insbesondere der unmittelbaren Nachbarstaaten und von den USA. Ferner spielen die OElfrage, die Gewalteindammung und die Regierungsfahigkeit eine entscheidende Rolle beim Aufbau foederaler Strukturen im Irak. Der Foederalismusprozess ist derzeit nicht abgeschlossen, der Ausgang des Experiments ist offen.