Das Patentlizenzvertragsrecht in Deutschland, in Der Schweiz Und Im Vereinigten Konigreich

Patentlizenzvertrage haben eine erhebliche wirtschaftliche Bedeutung. Sie fordern den nationalen und internationalen Wettbewerb und die fortschreitende Entwicklung von Technologien. Die fur Patentlizenzvertrage geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen sind dagegen in vielen nationalen Rechtsordnungen rudimentar ausgestaltet. Die Verfasserin untersucht und vergleicht das Patentlizenzvertragsrecht in Deutschland, in der Schweiz und im Vereinigten Konigreich. Der Rechtsvergleich offenbart neben zahlreichen Wertungsunterschieden auch gravierende Regelungslucken, die nach Ansicht der Verfasserin eine Harmonisierung des Patentlizenzvertragsrechts innerhalb der Europaischen Union erforderlich machen. Auf dieser Grundlage entwickelt die Verfasserin einen EU-Richtlinienvorschlag mit dem Ziel, die nationalen Rechtsordnungen im Interesse der Parteien eines Patentlizenzvertrags und zu Gunsten von Wirtschaft und Wettbewerb zu harmonisieren.