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Das Herbeifuehren Der Spruchreife Im Verwaltungsprozess

Bog

Beskrivelse

Spruchreife ist mehr als gerichtliche Entscheidungsreife, sie umfasst daruber hinaus behordliche Entscheidungsreife. Nach der herrschenden Praxis soll das Verwaltungsgericht im Bereich der gebundenen Verwaltung grundsatzlich verpflichtet sein, die Spruchreife herzustellen. In ausfuhrlichen Analysen von Rechtsprechung und Literatur zeigt der Verfasser auf, dass die Kriterien, die einmal fur diese Regel, ein anderes Mal fur eine Ausnahme von diesem Grundsatz sprechen sollen, in der Praxis nicht konsequent beachtet werden. Uber die Darstellung der Problembereiche Untersuchungsmaxime, Ergebnisrichtigkeit des Verwaltungsaktes und des Gedankens der Verfahrensbeschleunigung kommt der Verfasser zu seiner eigenen Stellungnahme, in der er sich zum Schutze der Rechtsverteidigung des Klagers und der Eigenstandigkeit der Verwaltung gegen ein Herbeifuhren der Spruchreife wendet."

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