Das Habsburgergesetz

Das so genannte Habsburgergesetz (Staatsgesetzblatt Nr. 209 vom 3. April 1919) beinhaltet die Vertreibung des ehemaligen Herrscherhauses Habsburg-Lothringen und den Entzug seines Vermoegens. Seit 1919 hat es den Rang eines oesterreichischen Verfassungsgesetzes und unterlag in seiner Geschichte zahlreichen AEnderungen. Unter Kanzler Schuschnigg aufgehoben, stellten es die nationalsozialistischen Herrscher wieder her. Nach 1945 verpflichtete sich die Republik OEsterreich, das Habsburgergesetz aufrechtzuerhalten. Es handelt sich bei dem Gesetz um ein Ausnahmegesetz zur oesterreichischen Verfassung. Die Vereinbarkeit mit oesterreichischem Verfassungsrecht, Voelkerrecht und europaischem Gemeinschaftsrecht ist Gegenstand dieser Arbeit. Neben der Entstehungsgeschichte wird die Rechtsprechung zum Habsburgergesetz untersucht, die einzelnen Regelungen werden kommentiert und vor ihrem historischen Hintergrund erlautert.