Chatgruppen und offentlicher Dienst

Erstmals umfassender UberblickDas Werk gibt erstmals einen umfassenden Uberblick uber die rechtlichen Rahmenbedingungen, unter denen Beamtinnen und Beamte insbesondere der Polizei in Chatgruppen agieren. Anlass hierfur sind die in den letzten Jahren zunehmend bekannt gewordenen Vorfalle, bei denen Beamtinnen und Beamte verfassungsfeindliche, menschenverachtende und extremistische Nachrichten in Chatgruppen entweder verbreiteten oder (stillschweigend) duldeten. Derartige Verhaltensweisen sind mit dem besonderen Dienst- und Treueverhaltnis, wie es fur das Berufsbeamtentum konstitutiv ist, schlechthin unvereinbar. Grundlagen verstehen: Verfassungsrecht, Beamtenverhaltnis, StrafrechtDie Autoren legen die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Beamtenverhaltnisses dar, erklaren ausfuhrlich die wichtigsten Straftatbestande, die in Chatgruppen verwirklicht werden konnen, und zeigen die bei Verfehlungen moglichen straf- und dienstrechtlichen Konsequenzen mitsamt ihrer praktischen Umsetzung auf. Auch strafprozessuale und polizeirechtliche Zwangsmittel etwa die Beschlagnahme werden eingehend erortert. Sowohl im Strafrecht als auch im Offentlichen Recht weist der Umgang mit Chatgruppen Besonderheiten und Spezifika auf, die es bei der Rechtsanwendung zu beachten gilt; diese werden von den Autoren souveran und mit gro er Sachkenntnis herausgearbeitet. Einzigartige intradisziplinare ZusammenstellungEine vergleichbare Aufbereitung der komplexen, in sich vielgestaltigen Materie zum Thema Chatgruppen und offentlicher Dienst liegt bislang noch nicht vor. Das intradisziplinar angelegte Werk leistet somit einen grundlegenden Beitrag zur Vermessung der juristischen Infrastruktur in einem Bereich, in dem sich auch aufgrund der stets vorauseilenden technologischen Entwicklung eine stabile Rechtsdogmatik bislang noch nicht herausgebildet hat. Systematische Ubersicht der RechtsprechungZugleich erhebt es den Anspruch, erstmals auch die bisher ergangene, au erst umfangreiche Rechtsprechung zum Thema systematisch aufzuarbeiten und, wo dies geboten erscheint, kritisch zu reflektieren. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf dem Bereich der Polizei, da sich namentlich aus deren Tatigkeitsfeld heraus das Gros der bislang bekannten Falle entwickelt hat. Ratgeber fur ... Der Band richtet sich in erster Linie an all jene, die im Rahmen ihrer Tatigkeit mit der beamten- und strafrechtlichen Bearbeitung der einschlagigen Vorkommnisse befasst sind sei es bei den jeweiligen Dienststellen, sei es bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften sowie in der Anwaltschaft. Angesprochen sind jedoch auch Fuhrungskrafte in den Behorden, die mit rechtlichen Fragen zur Nutzung digitaler Kommunikationsmittel konfrontiert sind, sowie alle am Recht der Beamtinnen und Beamten in Chatgruppen Interessierten aus Wissenschaft und Praxis.