Behinderungsmissbrauch durch strategischen Rechtsschutz

Thema der Arbeit ist die Frage, ob wettbewerbsbehindernde Rechtstreitigkeiten einen Behinderungsmissbrauch im Sinne des Kartell- und Lauterkeitsrecht darstellen konnen. Um die praktische Relevanz dieser Fragestellung zu dokumentieren, beginnt der Autor mit einer ausfuhrlichen Darstellung des rechtstatsachlichen Hintergrundes. Dabei schildert er Falle des massiven Einsatzes wettbewerbsbehindernder Schutzrechtsklagen u.a. in Hochtechnologiemarkten, aber auch die Anfechtungsklagen der Deutschen Post AG gegen die ihren Wettbewerbern erteilten Genehmigungen und die Klagen der Deutschen Telekom AG gegen die Anordnungen der Regulierungsbehorde. Die Arbeit untersucht, unter welchen Voraussetzungen derartige wettbewerbsbehindernde Rechtsstreitigkeiten nach den Maastaben des Kartell- und Lauterkeitsrechts als Behinderungsmissbrauch zu bewerten sind und welche Rechtsfolgen sich aus einer solchen Bewertung ergeben. Die Arbeit hat Interesse fur alle Juristen in Hochtechnologiemarkten mit einer ausgepragten Patentsstreitkultur und in regulierten Markten. Desweiteren kommen wissenschaftliche Einrichtigungen aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes, des Kartellrechts und des Regulierungsrechts als Zielgruppen in Frage.